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Corona

Die Scharfmacher der Corona-Jahre wollen aktuell vergessen, verdrängen oder gar verziehen bekommen. Egal ob Karl Lauterbach, Christian Drosten oder auch Lothar Wieler - plötzlich will niemand mehr verantwortlich sein für die vielen unsäglichen Corona-Maßnahmen, die unzählige Jugendliche psychisch krank gemacht und dafür gesorgt haben, dass alte Menschen völlig alleine in Seniorenheimen sterben mussten. Mögliche Impfschäden werden nur widerwillig anerkannt, die Schicksale der Menschen, deren wirtschaftliche Existenz durch irrsinnige Corona-Regeln zerstört wurden, werden ignoriert. Was wir machen: Den Menschen helfen, die durch die völlig ausgeuferte und eskalierte Maßnahmenpolitik der Bundesregierung zu Schaden gekommen sind - und nicht durch Corona. Wir beraten und helfen bei beruflicher Rehabilitation, Schadensersatz, bei Impfschäden und in Fällen, bei den Menschen durch die Coronapolitik der letzten Jahre arbeitslos wurden.

Ukraine

Die Welt steht am Rande eines Krieges, der womöglich auch mit Atomwaffen geführt werden wird. Das kann und darf man nicht leugnen oder kleinreden. Dass aus einem Konflikt zwischen Russland und seinem Nachbarstaat Ukraine ein Konflikt wurde, in dem Deutschland als Kriegspartei angesehen wird, darf nicht sein. So schrecklich Krieg immer ist: Es ist nicht „unser Krieg“, auch wenn Deutschlands grüne Außenministerin Annalena Baerbock das ganz offenbar so sieht. Und weil es nicht unser Krieg ist, darf es nicht sein, dass wir fürchten müssen, unsere Kinder mittelfristig in einen Krieg geschickt zu sehen. Es darf zudem nicht sein, dass wir nichts aus den Fehlern von 2015 gelernt haben und erneut und hunderttausende unechte Kriegsflüchtlinge ohne jede Kontrolle und ohne Wenn und Aber ins Land lassen. Und es darf nicht sein, dass Menschen ihre Arbeit verlieren, weil sie sich kritisch und völlig zu Recht gegen die Kriegsbegeisterung vieler Deutscher und allen voran der Bundesregierung äußern. Für diese Menschen setzen wir uns ein. Für den Frieden. Gegen den Krieg.

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Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz bedroht die deutsche Musikszene. Konkret geht es um eine deutsche Sonderregelung, die es den Nutzern von Youtube, Facebook, Instagram oder TikTok gestattet, Musikstücke ohne Kontrolle 15 Sekunden lang ungefragt zu übernehmen und ins Netz zu stellen. Zunächst kostenlos. Zwar hat der Urheber des Originals in der Theorie die Möglichkeit, unter gewissen Umständen und im Nachhinein gegen diese Art der Veröffentlichung vorzugehen. In der Realität ist das im Internet aber schier unmöglich. In anderen europäischen Staaten sind die Werke von Musikern und anderen Künstlern nicht für diese Art der Nutzung freigegeben. Der Wettbewerbsschaden für deutsche Künstler ist somit verheerend, da ihre Kollegen in anderen europäischen Staaten dieses Problem nicht per Prozess und mit erheblichem wirtschaftlichem Aufwand vor Gericht beheben lassen müssen. Dieses Gesetz nimmt vielen Künstlern die kreative und finanzielle Freiheit, unabhängig Kritik zu üben. Das ist für jeden Demokraten vollkommen inakzeptabel. Deswegen ist die GGG mit dutzenden von Künstlern, darunter Matthias Reim, Julia Neigel, Simone Thomalla, Evelyn Fischer und Rüdiger Barton, vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Denn Kunstfreiheit ist nicht umsonst ein zentraler Bestandteil unserer Werteordnung. Diese verteidigen wir gemeinsam.

Energie

Bezahlbare Strom- und Gaspreise sind die Grundlage für eine funktionierende Wirtschaft. Diese finanzielle Grundlage unserer Gesellschaft wird in Deutschland gezielt zerstört - unter dem Deckmantel des Umweltschutzes. Steinkohle, Braunkohle und Atomkraft sind als Energiequellen nicht gewollt, stattdessen setzt die Bundesregierung auf deutlich teurere und zugleich ineffizientere Ressourcen, wie etwa Wind und Sonne. Dabei ist klar: Der derzeitige Energiebedarf unseres Landes kann mit sogenannten erneuerbaren Energien nicht sichergestellt werden. Wir brauchen daher zuverlässige Brennstoffe, völlig egal in welcher Form. Die grün-roten Verantwortlichen erweisen unserer Umwelt mit ihrer ebenso plan- wie kopflosen Politik der Verbote zudem einen Bärendienst. Denn wo Energie unerschwinglich ist, gehen kleinere Betriebe pleite, größere verlagern ihre Produktion ins Ausland – in Staaten, die nicht unseren Umweltschutzanspruch haben. Damit wird der über viele Jahrzehnte hart erarbeitete Wohlstand in unserem Land vernichtet. Ohne diesen Wohlstand, davon sind wir bei der GGG überzeugt, werden die Menschen in diesem Land aber nicht bereit sein, sich nachhaltig auf Umweltschutz einzulassen. Deshalb kämpfen wir für bezahlbaren Strom, bezahlbares Gas und bezahlbare Kraftstoffe wie Benzin und Diesel. Nur so können wir das derzeitige Massensterben deutscher Betriebe aufhalten - und damit auch Ihren Job retten.

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Inflation

Immer mehr Geld, das immer weniger wert ist - die Inflation hat unser Land fest im Griff. Unabhängig von geopolitischen Mitauslösern und Zusammenhängen ist das Problem zum großen Teil hausgemacht. Denn viele der Politiker, die Tag für Tag elementare Entscheidungen über die wirtschaftliche Situation von Millionen Menschen treffen, begreifen selbst einfachste ökonomische Zusammenhänge nicht. Wir wissen: durch die Progression im deutschen Steuerrecht profitiert von steigenden Bruttolöhnen vor allem der, der für das Problem verantwortlich ist: ein immer weiter wuchernder Staat, der seine Kernaufgaben dafür vernachlässigt. Geld an sich ist in erster Linie ein Leistungsversprechen. Wenn ich aber immer mehr Geld „schöpfe“ – also einfach erfinde, aber nicht mehr und bessere Produkte produziere, wird irgendwann unendlich viel Geld da sein – und nichts mehr zu kaufen. Deshalb müssen wir die Leistungskraft unseres Landes erhalten und können nicht unbegrenzt anderen helfen. Milliardenhilfen für andere Länder, dazu die immer wieder geführte Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen auf der einen und Massenentlassungen und immer stärkere Steuerbelastungen für die arbeitende Bevölkerung auf der anderen Seite sind die Realität in unserem Land. Dagegen müssen wir vorgehen - und die Betriebe an der Basis stärken. Steigende Bruttolöhne helfen dabei deutlich weniger, denn sie belasten Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit staatlichen Steuern und Abgaben - und gleichzeitig haben die Arbeitnehmer trotzdem weniger Wohlstand, wie viele täglich erleben. Wir müssen dafür sorgen, dass Lohnerhöhungen auch real bei den Beschäftigten ankommen, zum Beispiel mit steuer- und abgabefreien Lohnbestandteilen.

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